No LANDTAG

No DEMOCRACY

Die Corona-Pandemie liegt hinter uns, ihre Folgen beschäftigen die Politik aber noch immer. Im Landtag wurde kürzlich darüber diskutiert, ob Bußgelder für das Nichttragen der Maske im Freien aufgehoben werden sollten. Die Meinungen gingen auseinander.

Ein neues Gesetz aus Rom erschwert die emotionale und sexuelle Bildung an Schulen. Im Landtag haben die Abgeordneten kürzlich darüber diskutiert, ob das Thema in Südtirol weiterhin Pflicht bleiben soll. Im Mittelpunkt standen Kinderschutz, Missbrauchs- und Gewaltprävention und die Rolle der Eltern.

Der Südtiroler Landtag beschließt jedes Jahr im Dezember den Landeshaushalt. Doch damit ist alljährliche die Finanzplanung nicht abgeschlossen: Neben Haushaltsänderungen folgt alljährlich ein Nachtragshaushalt, der stets im Sommer behandelt wird.

Wenn Ereignisse von besonderem Interesse oder besonderer Schwere eintreten, können die Abgeordneten des Landtages die Landesregierung auffordern, dem Plenum darüber Bericht zu erstatten. Kürzlich geschah dies nach dem Einsturz des Mitteltrakts des Gerichtsgebäudes in Bozen.

Manchmal beschäftigt sich der Südtiroler Landtag mit Sammelgesetzentwürfen – auch Omnibusgesetze genannt. So auch kürzlich mit dem Landesgesetzentwurf Nr. 71/26. Doch was ist ein „Omnibus“ überhaupt? Und warum war das jüngste besonders vieldiskutiert?

In 12 Monaten wurden 1.470 Akten bearbeitet: Zuhören, vermitteln und sensibilisieren stehen im Mittelpunkt der Arbeit von Daniela Höller, die darüber in einer Anhörung vor dem Landtag berichtet hat.