Wer im Fußball zur Halbzeit ausgewechselt wird, sitzt danach meistens enttäuscht auf der Bank. Im Südtiroler Landtag ist das anders: Dort gehört der Wechsel an der Spitze nach der ersten Hälfte der Legislatur fix dazu. Die derzeitige XVII. Legislaturperiode hat im Herbst 2023 begonnen, nun ist die Hälfte um – und so hat der bisherige Landtagspräsident Arnold Schuler sein Amt am 13. Mai abgegeben. Am selben Tag wurde Angelo Gennaccaro zum neuen Präsidenten gewählt.
Die Grundlage des Präsidentenwechsels
Aber warum gibt es diesen Präsidentenwechsel mitten in der Legislaturperiode überhaupt? Der Grund steht in Art. 48/ter des Autonomiestatuts, den wichtigsten Bestimmungen für Südtirols Selbstverwaltung. Dort ist festgelegt: In den ersten zweieinhalb Jahren der Legislaturperiode muss der Präsident aus der deutschen Sprachgruppe kommen, in der zweiten Hälfte aus der italienischen Sprachgruppe. Mit Zustimmung der jeweiligen Sprachgruppen könnte auch eine ladinische Abgeordnete oder ein ladinischer Abgeordneter gewählt werden.
Die Idee dahinter: Alle Sprachgruppen sollen in den Institutionen vertreten sein und Verantwortung übernehmen können. Gerade in Südtirol, wo Menschen mit verschiedenen Muttersprachen zusammenleben, gilt das als wichtiger Teil des politischen Gleichgewichts.
Die Wahl
Für den jüngsten Präsidentenwechsel wurde von der politischen Mehrheit Angelo Gennaccaro vorgeschlagen, von der Opposition Sandro Repetto. Dann stimmten die Abgeordneten in geheimer Wahl ab. Weil ein Stimmzettel offen gezeigt wurde, wurde die Abstimmung ein zweites Mal durchgeführt. Das Ergebnis war knapp: Gennaccaro erhielt genau die absolute Mehrheit, also die nötigen 18 Stimmen, Repetto kam auf 16 Stimmen.
In seiner ersten Rede als Präsident sprach Gennaccaro davon, dass der Wechsel zwischen den Sprachgruppen „eine der Grundlagen des institutionellen Zusammenlebens“ sei. Er betonte außerdem, dass der Landtag offen und verständlich bleiben müsse – besonders für junge Menschen. Jugendliche sollten besser verstehen können, wie Politik und öffentliche Institutionen funktionieren. „Die jungen Generationen sind die Zukunft unserer Autonomie“, sagte der neue Präsident.
Auch Arnold Schuler bleibt weiterhin Teil des Landtagspräsidiums: Er wurde kurz danach mit großer Mehrheit zum neuen Vizepräsidenten gewählt.
Die Aufgaben des Landtagspräsidenten
Was macht eigentlich der Präsident des Landtages? Er leitet die Sitzungen, achtet darauf, dass die Regeln eingehalten werden, und vertritt den Landtag nach außen. Dabei sollte er möglichst unparteiisch handeln – also fair gegenüber allen Parteien. Diese Aufgaben übernimmt nun für die kommenden zweieinhalb Jahre Angelo Gennaccaro.