Mehr Bürgernähe beim Dreier-Landtag

von Redaktion Redazione

Der Präsident des Südtiroler Landtags, Gennaccaro, hat seine Amtskollegen aus Tirol und dem Trentino, Wolf und Soini, im Bozen empfangen, um über eine mögliche Reform des Dreier-Landtags zu diskutieren.

Habt ihr schon einmal von der Euregio gehört, der grenzüberschreitenden Partnerschaft von Südtirol, Tirol und dem Trentino? Nun, neben dieser Institution, in der die Landesregierungen der drei Länder zusammenkommen, um Projekte zu realisieren, die sie alle betreffen, gibt es den Dreier Landtag. Das istdie gemeinsame Sitzung des Südtiroler Landtags, des Tiroler Landtags sowie des Landtags der Autonomen Provinz Trient, die alle zwei Jahre abwechselnd in einem der drei Länder stattfindet, um Themen von gemeinsamem Interesse zu diskutieren. Die erste Sitzung fand 1991 in Meran statt, wo auch die bis dato letzte im Juni 2025 stattgefunden hat.

Bereits vor einiger Zeit hat man die Notwendigkeit erkannt, dass der Dreier-Landtag eine Reform braucht, um ihn den Bürgern näherzubringen. Dieses Thema stand dann auch im Mittelpunkt des jüngsten Arbeitstreffens der Landtagspräsidenten Angelo Gennaccaro (Südtirol), Jakob Wolf (Tirol) und Claudio Soini (Trentino) in Bozen. Für den Anfang Juli gewählten Tiroler Landtagspräsidenten Wolf handelte es sich um das erste persönliche Treffen mit seinen Amtskollegen.

„Wir haben intensiv über die Reorganisation der gemeinsamen Sitzung diskutiert und mehrere mögliche Wege erörtert, die nun im Detail ausgearbeitet werden und anschließend mit den Abgeordneten in den drei Ländern besprochen werden”, betonte der Tiroler Landtagspräsident Jakob Wolf, der die Sitzung als geschäftsführender Präsident des Dreier-Landtags geleitet hatte, im Anschluss an das Treffen.

„Unser Ziel ist es”, ergänzte Angelo Gennaccaro, Präsident des Südtiroler Landtags, „das gesamte Prozedere zu vereinfachen, die Abläufe wirksam und effizient zu gestalten und den Dreier-Landtag im Interesse der Bevölkerung insgesamt weiter aufzuwerten.”

Es gelte, so der Präsident des Trentiner Landtags, Claudio Soini, mit einer Reform die gemeinsame Sitzung als „grenzüberschreitende Einrichtung zu gestalten, die nahe an den Bürgerinnen und Bürgern ist und von der diese profitieren können. Dazu muss sie einfach und zweckmäßig aufgebaut sein.”

Der Reformprozess, für den sich die ehemalige Tiroler Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann stark eingesetzt hat, ist also in Gang gekommen. Bis er umgesetzt werden kann, werden weitere Diskussionen und Treffen folgen. Fest steht vorerst, dass der nächste Dreier-Landtag 2027 in Tirol stattfinden wird.